Lebensqualität stärken unter widrigen Bedingungen
Pressemeldung der Stadt Gelsenkirchen
OB Baranowski: „Haushaltsausgleich macht uns handlungsfähig.“
GE. Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat heute (Donnerstag, 14. Dezember 2017) den Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Er umfasst ein Gesamtvolumen von über 1 Milliarde Euro.
Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Es ist uns gelungen, trotz aller Widrigkeiten unserem Gestaltungsanspruch für die Stadt Gelsenkirchen nachzukommen und mit Hilfe des Stärkungspaktes des Landes sowie durch die jahrzehntelangen Anstrengungen zum ersten Mal seit 24 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Das alles ist uns gelungen, ohne stadtprägende Strukturen zu zerschlagen, ohne Einrichtungen zu schließen und ohne Privatisierung öffentlicher Angebote.“
Bei allen positiven Zahlen, am Ende geht es um die Inhalte und die Ziele. Es ist die Perspektive, die den Haushaltsentwurf kennzeichnet. Frank Baranowski: „Wir wollen und werden in Zukunft investieren! Deshalb gilt für 2018 dreierlei. Erstens: Wir packen Probleme und Herausforderungen an und machen Chancen sichtbar in unserer Stadt. Zweitens: Wo wir Stärken haben, lassen wir nicht nach. Und drittens kümmern wir uns intensiv um das Kernthema Arbeit.“
Eine Stadtgesellschaft braucht Regeln und es braucht jemanden, der auf die Einhaltung der Regeln achtet. Auch dem trägt dieser Haushalt Rechnung. So wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) ein weiteres Mal aufgestockt. Gelsenkirchen verfügt inzwischen über einem Team von 27 Dienstkräften in Uniform und jetzt startet die Stadt Gelsenkirchen wieder neue Ausbildungsgänge, um bald 35 Frauen und Männern für den KOD auf der Straße zu haben. Ebenso wird der Verkehrsüberwachungsdienst massiv verstärkt. Frank Baranowski: „Auch hier geht es darum, geltende Regelungen durchzusetzen. So werden wir etwa der Unsitte des Parkens in der zweiten Reihe den Kampf ansagen.“
Ein roter Faden, der sich durch die vergangenen Haushalte zieht, hat auch in diesem Zahlenwerk seinen Niederschlag gefunden. Es ist das Thema Bildung. „Es bleibt meine Überzeugung: Bildung ist der Schlüssel – der Schlüssel, um jungen Menschen Zugänge zu dieser Gesellschaft zu verschaffen; um ihnen einen Zugang zu Arbeit zu ermöglichen; um sie in die Lage zu versetzen, ihr Leben selbstbestimmt zu führen “, so Frank Baranowski. „Daher wird weiter intensiv in Bildung investiert.“